a. Diese Smart Home Bedingungen regeln die Erbringung der in diesem Dokument definierten Dienstleistung SMART HOME by hornbach durch die HORNBACH Baumarkt GmbH (im Folgenden: „HORNBACH“).

b. Nachrangig zu diesen Smart Home Bedingungen gelten die anwendbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen von HORNBACH (HORNBACH AGB im Onlinehandel und/oder HORNBACH AGB im stationären Handel).

c. Ausdrücklich nicht Gegenstand dieser Smart Home Bedingungen sind

• i. Käufe von geeigneten Smart-Home-Geräten (Aktoren und Sensoren sowie damit verbundene Hausautomatisierungsgeräte) und des SMART HOME by hornbach Gateways selbst
• ii. Waren und Dienstleistungen, die mit der Smart Home Bedienung genutzt werden können, aber von Dritten aufgrund eigener vertraglicher Grundlagen bzw. als eigene Leistung angeboten und erbracht werden. HORNBACH weist darauf hin, dass für solche Leistungen andere Bedingungen gelten können.

Hornbach Baumarkt GmbH
IZ NÖ-Süd, Straße 3, Objekt 64
2355 Wiener Neudorf
Österreich

Firmenbuchnummer: FN 135514k
USt ID: ATU 40181209
Telefon: 02236 3148 999
E-Mail: onlineshop@hornbach.at

a. Für ein mit HORNBACH gegebenenfalls zustande kommendes Vertragsverhältnis sowie vorvertragliche Schuldverhältnisse gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

b. Die Vertragssprache ist Deutsch.

c. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (im Folgenden „Kaufmann“) ist, wird als Erfüllungsort der Leistung und etwaiger Nacherfüllungsansprüche der Sitz von HORNBACH vereinbart.

d. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wiener Neudorf, sofern der Kunde Kaufmann ist. HORNBACH bleibt es jedoch vorbehalten, am allgemeinen Gerichtsstand des Kaufmanns zu klagen.

a. Hinweis gemäß Online-Streitbeilegungs-Verordnung
Nach geltendem Recht ist HORNBACH verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig.

b. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: https://ec.europa.eu/odr

c. Allerdings weist HORNBACH darauf hin, dass HORNBACH nicht bereit ist, sich an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen. HORNBACH bietet dem Kunden jedoch insbesondere folgende Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme: telefonisch unter 06348 606070 oder über das Kontaktformular.

d. Hinweis gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
HORNBACH ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

a. Mit Erwerb des SMART HOME by hornbach Gateway, inklusive Firmware, erhält der Kunde die Möglichkeit, bei Erfüllen der kundenseitigen Voraussetzungen ohne weitere Kosten einen Vertrag über die Dienstleistung Smart Home mit HORNBACH zu schließen.

b. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Daten zur Erstregistrierung an HORNBACH sendet und HORNBACH die Registrierung bestätigt.

c. Sollte der Kunde mit den Smart Home Bedingungen (zu denen HORNBACH im Rahmen der Erstregistrierung um Zustimmung bittet und die vorab unter http://www.hornbach.at/smarthomebyhornbach-datenschutz einsehbar sind), nicht einverstanden sein, kann er SMART HOME by hornbach innerhalb von 30 Kalendertagen gegen Erstattung des Kaufpreises sowie der Versandkosten zurückgeben.

a. Kunde kann nur eine natürliche Person werden, die voll geschäftsfähig ist und den Vertrag als Verbraucher abschließt (d.h. zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können).

Zur Nutzung von der Dienstleistung SMART HOME by hornbach muss der Kunde über folgende Voraussetzungen verfügen:

a. Registrierung eines (einzigen) HORNBACH Kundenkontos auf der HORNBACH Webseite in Einklang mit den dort einbezogenen HORNBACH AGB im Onlinehandel für die Dauer der Nutzung von SMART HOME by hornbach

• i. Die Zugangsdaten zum HORNBACH Benutzerkonto ermöglichen die Anmeldung zur SMART HOME by hornbach Plattform, bei der der Kunde ein weiteres Passwort vergibt und wobei der Benutzername aus der beim Kundenkonto hinterlegten E-Mail-Adresse besteht. Aufgrund der Möglichkeiten, die mit Smart Home verbunden sind, achtet der Kunde besonders auf die Geheimhaltung dieser Zugangsdaten entsprechend der Vereinbarungen im Rahmen des Anlegens des Kundenkontos.
• ii. Mit den Zugangsdaten zum Benutzerkonto ist eine Erstregistrierung auf der Smart-Home-Seite von HORNBACH zur Erstellung eines Smart-Home-Zugangs einmalig möglich. Eine Übertragung des Smart-Home-Zugangs oder eine nochmalige Anmeldung (z.B. durch einen Dritten) sind nicht möglich.
• iii. Die Erstregistrierung erfordert die Zustimmung zu diesen Smart Home Bedingungen.

b. einen Internetzugang

• i. Der Zugang des Kunden zur Steuerung und Verwaltung der Funktionen von SMART HOME by hornbach erfolgt stets über das Internet.
• ii. Daher obliegt es dem Kunden, für alle Bestandteile von SMART HOME by hornbach einen hoch verfügbaren, zuverlässigen Internetzugang für die Nutzung von Smart Home zu nutzen.
• iii. Die Reichweite und die Sicherheit der Kommunikation zwischen dem SMART HOME by hornbach Gateway und den Smart-Home-Geräten ist abhängig von der für die Kommunikation verwendeten Technologie. Die Reichweite der Funkverbindung hängt außerdem von der individuellen Charakteristik der Gebäude ab.

c. SMART HOME by hornbach Gateway

• i. benötigt wird das ausschließlich von HORNBACH vertriebene SMART HOME by hornbach Gateway, das über LAN mit einem Router verbunden ist, welcher mit dem Internet verbunden ist

d. geeignetes mobiles Endgerät gemäß aktueller Anforderungen im jeweiligen App-Store

• i. Das Endgerät muss auf dem jeweils aktuellen Softwarestand sein.

e. Installation der HORNBACH App

• i. Die App ist für IOS im App-Store und für Android im Play Store ohne weitere Kosten erhältlich und muss auf einem geeigneten mobilen Endgerät installiert werden.

f. Durchführung einer Erstregistrierung mittels eines Internet-Browsers auf einem Gerät, welches sich im gleichen Netzwerksegment befindet wie das SMART HOME by hornbach Gateway und Erstanmeldung des Gateways

g. Updates

• i. „Der Kunde ist dafür verantwortlich, stets unverzüglich nach Erscheinen, Updates der von HORNBACH gelieferten Software durchzuführen, wenn diese Updates Fixes (Fehlerbehebungen) enthalten. Das Update der Firmware des SMART HOME by hornbach Gateway erfolgt bei vorhandener Internetverbindung automatisch.
• ii. Er ist auch verantwortlich für Updates von weiteren von ihm eingesetzten Geräten, die für den Betrieb von SMART HOME by hornbach benötigt werden (z.B. Router-Firmware). Dies insbesondere, um Sicherheitslücken zu schließen, die dem Kunden selbst oder HORNBACH Schaden zufügen könnten.

sowie

h. geeignete Smart-Home-Geräte (Aktoren und Sensoren sowie damit verbundene Hausautomatisierungsgeräte)

• i. Aktoren steuern aktiv einen Prozess, z.B. ein Thermostat, Lichtschalter, Steckdose oder eine Sirene
• ii. Sensoren sind Messgeräte, z.B. ein Tür- und Fensterkontakt, Strommessgerät (in Steckdose integriert), Raumsensor (Temperatur und Luftfeuchte), Rauchmelder oder ein Bewegungsmelder.
• iii. Hausautomatisierungsgeräte sind Geräte, in denen eine oder mehrere Aktoren oder Sensoren angewendet werden, die mit der angebotenen HORNBACH Dienstleistung kompatibel sind, z.B. eine Lampe, die mit einem Bewegungsmelder gekoppelt ist.

a. Der ausschließliche Einsatzzweck von SMART HOME by hornbach liegt im Einsatz im privaten Bereich durch einen Kunden (vergleiche Nr. 6), der Endnutzer der Smart-Home-Geräte ist und die kundenseitigen Voraussetzungen erfüllt (vergleiche Nr. 7)

• i. wobei die Smart-Home-Geräte und die übrige Smart Home Infrastruktur („Smart Home Infrastruktur“) ausschließlich im Einklang mit den jeweiligen Gebrauchsanleitungen und sonstigen Produktinformationen (insbesondere Warnhinweise, Einsatzzwecke) ordnungsgemäß installierter Produkte genutzt werden dürfen und
• ii. die Smart Home Infrastruktur auch mangels entsprechender Informationen in Gebrauchsanleitungen und Produktinformationen nur in einer Form genutzt werden dürfen, die eine Gefährdung von Personen oder Sachen (z.B. Besucher oder Bewohner, Tiere, Wertgegenstände) ausschließt. Im Zweifel ist nur eine sichere Nutzung zulässig, wenn z.B. bei einem unüberwachten Einsatz Gefahren drohen, dann ist nur ein überwachter Einsatz zulässig und
• iii. der Kunde verpflichtet ist, die Funktionsfähigkeit der Smart Home Infrastruktur auch bei Geräten, die grundsätzlich unüberwacht betrieben werden können, zum einen regelmäßig und zum anderen bei konkreten Anlässen (etwa im Fall des Einsatzes zum automatischen Schließen von Fenstern bei Unwetterwarnungen) zu prüfen oder Dritte mit einer entsprechenden Prüfung zu betrauen, um Schäden zu vermeiden und
• iv. die Smart Home Infrastruktur generell nicht zur Steuerung oder Überwachung von Geräten benutzt werden darf, die ein hohes Maß an Zuverlässigkeit voraussetzen, zum Beispiel für medizinische Geräte und
• v. des Weiteren ist die Smart Home Infrastruktur so zu nutzen, dass Schäden, insbesondere Datenverluste, auch bei Fehlfunktionen eines oder mehrerer Elemente möglichst nicht auftreten bzw. geringfügig sind, z.B. durch regelmäßige redundanter Sicherung von Daten außerhalb der Smart-Home-Infrastruktur etc. und
• vi. wobei die Smart Home Funktionen eine vollwertige Funkalarmanlage, Brandmelder oder sonstige Sicherheitselemente nicht ersetzen können.
• Achtung: Aufgrund von Unwägbarkeiten in der externen, nicht von HORNBACH beeinflussbaren Kommunikationstechnologie, kann ein Fehlalarm, eine Fehlmeldung oder das Unterbleiben von Benachrichtigungen nicht völlig ausgeschlossen werden. HORNBACH übernimmt daher keine Gewähr für eine störungs- und fehlerfreie Einleitung und Übertragung von Benachrichtigungen. HORNBACH empfiehlt grundsätzlich im Falle eines Alarmes die Kontaktaufnahme einer schnell erreichbaren Person vor Ort (Nachbar o.ä.), bevor Feuerwehr, Polizei oder ähnliche Stellen benachrichtigt werden, um die Kosten eines Einsatzes bei Fehlalarm zu vermeiden.

b. Der Einsatz zur gewerblichen und selbständigen beruflichen Tätigkeit und die Nutzung für oder durch Dritte sind ausdrücklich vom Einsatzzweck ausgeschlossen. Die von HORNBACH erbrachten Leistungen dürfen weder an Dritte weitergegeben, noch Dritten zur alleinigen Nutzung – gleich ob privat oder gewerblich bzw. selbständig-beruflich – überlassen werden. Es ist dem Kunden darüber hinaus untersagt, gegenüber Dritten unter Einsatz von solchen Leistungen selbst als Anbieter aufzutreten. Jeder Missbrauch der überlassenen Leistungen über den Vertragszweck hinaus ist verboten. Insbesondere darf der Kunde zur Ermöglichung der Leistung die eingesetzte Infrastruktur (z.B. Server von HORNBACH) oder die Dienstleistung an einen anderen Nutzer nicht stören oder an einer derartigen Störung mitwirken. Jeder Versuch, die Dienstleistung zu stören, kann straf- und/oder zivilrechtlich geahndet werden, insbesondere zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages durch HORNBACH führen.

c. Die Dienstleistung darf nur für Smart-Home-Geräte, die in Österreich betrieben werden, genutzt werden.

a. SMART HOME by hornbach ermöglicht dem Kunden bei Vorliegen der kundenseitigen Voraussetzungen die Steuerung von Smart Home-Geräten über das SMART HOME by hornbach Gateway mittels der auf mobilen Endgeräten installierten HORNBACH App oder über einen Internetbrowser im Rahmen des Einsatzzweckes an den Einsatzorten.

b. HORNBACH stellt dem Kunden zur Nutzung der Smart Home Dienstleistung zur Verfügung:

• i. Die Möglichkeit einer Anmeldung eines HORNBACH Kundenkontos
• ii. Die Möglichkeit des Bezuges der HORNBACH App für eine einfache Kontrolle der verbundenen Geräte
• iii. Einen Einrichtungsassistenten für die Erstanmeldung des SMART HOME by hornbach Gateway
• iv. Einen Verbindungsassistenten für die Erstverbindung (Pairing) von Geräten mit der Basis-Station sowie
• v. Einen Assistenten für das Einrichten von Automatisierungen, z.B. zeitgesteuertes heizen, die Funktion „Licht an“ bei einer durch den Bewegungssensor registrierten Bewegung.

c. Smart Home BenachrichtigungenDer Kunde kann sich über die SMART HOME by hornbach App zu bestimmten Ereignissen per Push Benachrichtigung auf seinem Smartphone informieren lassen. Der Kunde kann selbst festlegen, ob er diese Benachrichtigung erhalten möchte und bei welchem Ereignis er diese erhalten möchte. Diese Funktion ist jederzeit durch den Kunden deaktivierbar.

d. Kann der Kunde, über den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang hinaus, Leistungen nutzen, so besteht darauf kein Anspruch. Im Falle einer Einstellung dieser Leistung bestehen für den Kunden daher keine (Mängel-)Rechte.

e. Support

• i. Online-SupportHORNBACH stellt einen geeigneten Online-Support (derzeit z.B. in Form von FAQ, Tipps, Anleitungen o.ä.) auf www.hornbach.at/smarthomebyhornbach zur Verfügung.
• ii. Hotline-SupportHORNBACH beantwortet unter der Servicerufnummer 02236 3148 999 Fragen zu Problemen bei Installation und Betrieb von SMART HOME by hornbach.

f. Wartungsfenster

• i. Zu Wartungszwecken (z.B. für Änderungen und Aktualisierungen der Server-Konfiguration) können die Leistungen von SMART HOME by hornbach außer Betrieb genommen werden (Wartungsfenster).
• ii. Bei nicht nur kurzzeitigen Wartungsfenstern erfolgt vorab eine Ankündigung an den Kunden. Im Übrigen werden Wartungen nur dann nicht zur Abend- und Nachtzeit (22:00 Uhr bis 05:00 Uhr) durchgeführt, wenn dies zwingend erforderlich ist.

g. Verfügbarkeit
HORNBACH gewährleistet eine Verfügbarkeit der Dienstleistung von 98% jährlich außerhalb der Zeiten zwischen 22:00 und 05:00 Uhr.

h. Betrieb der Server- und Systemkomponenten
Die zum Betrieb der SMART HOME by hornbach Plattform erforderliche Server- sowie Systemkomponenten werden an einem Standort in Europa in einem Computercluster gehostet und sind vor unberechtigten Zugriffen besonders geschützt. Die Internet-Anbindung des Computerclusters ist redundant und erfolgt über eine dem Stand der Technik angemessenen Übertragungsgeschwindigkeit.

i. Updates, Firmware- und Softwarefehler
HORNBACH stellt von Zeit zu Zeit Updates für die HORNBACH Firm- und Software zur Verfügung, die Neuerungen und/oder Fixes (Behebung von Fehlern) enthalten können. HORNBACH pflegt grundsätzlich jeweils nur die aktuelle Version der Soft- und Firmware. Zu Erweiterungen und Verbesserungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit von SMART HOME by hornbach nicht erforderlich sind, ist HORNBACH nicht verpflichtet

j. HORNBACH wird die Leistungen von SMART HOME by hornbach ständig weiterentwickeln und dem technischen Fortschritt sowie an veränderte rechtliche Grundlagen anpassen. HORNBACH behält sich deshalb vor, SMARTHOME by hornbach zu aktualisieren, um eine Anpassung an eine neue technische Umgebung oder ein geändertes Nutzerverhalten zu erreichen. HORNBACH wird den Kunden hierüber informieren, ihm entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten.

a. Die Verbindung zur SMART HOME by hornbach Plattform ist zur ordnungsgemäßen Funktion der Smart-Home-Lösung notwendig.

b. Eine Störung dieser Verbindung kann durch Ausfall der Geräte bzw. Internetverbindungen des Kunden und/oder durch einen Ausfall der HORNBACH zuzuordnenden Internetverbindungen bzw. Server sowie während Wartungsfenstern auftreten.

c. Bei einer solchen Störung bleiben alle vorprogrammierten Smart Home Automatisierungen bestehen (sofern die übrigen Voraussetzungen vorliegen, insbesondere dass das SMART HOME by hornbach Gateway mit Strom versorgt ist). Änderungen an den Automatisierungen können jedoch nicht durchgeführt werden. Auch Benachrichtigungen können nicht mehr versendet bzw. empfangen werden und ein Abrufen des Status von Extern ist nicht möglich.

a. Der Kunde erhält für die Laufzeit des Smart-Home-Vertrags das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht an der Firm- und Software zum vertragsgemäßen Gebrauch. Entsprechendes gilt für Updates.

b. Die bereitgestellte Firm- und Software darf der Kunde nur, wie vertraglich vorgesehen, nutzen und nicht selbst verändern. Es ist insbesondere unzulässig, diese zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, zu verändern, zu dekompilieren oder umzuwandeln (Reverse-Engineering). §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.

Bezüglich der Haftung für SMART HOME by hornbach (inklusive der zur Erbringung dieser Leistung gestellten Firm- und Software, vergleiche Nr. 9) während der geschuldeten Laufzeit (vergleiche Nr. 13) gilt folgendes:

a. HORNBACH haftet dem Kunden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. Garantiehaftung, Haftung nach Produkthaftungsgesetz), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei unerlaubten Handlungen, bei Arglist und bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten nach Gesetz. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Zudem gilt die gesetzliche Haftungsbegrenzung des § 44a TKG. Im Übrigen ist die Haftung von HORNBACH gegenüber dem Kunden ausgeschlossen.

b. HORNBACH übernimmt unter diesen Smart Home Bedingungen keine Verantwortung für Schäden, die aufgrund von Fehlfunktionen oder technischen Störungen von Smart-Home-Geräten entstehen, ebenso wenig für Produkte und Services von Dritten, insbesondere für die Funktion des Internets des Kunden sowie für die Stromversorgung.

a. Der Vertrag beginnt mit der Bestätigung der Registrierung (vergleiche Nr. 5 dieser AGB). Das Vertragsverhältnis endet automatisch 24 Monaten nach dem Tag, an dem der Kunde (vor der Registrierung) mit HORNBACH den Kaufvertrag über das SMART HOME by hornbach Gateway geschlossen hat (Vertragslaufzeit). HORNBACH kann dem Kunden anbieten, auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit die nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen zu erbringen; einen Anspruch auf Fortsetzung der Leistungen besteht nicht. Für die dann auf unbestimmte Zeit vorgesehene Fortsetzung des Vertrags und damit für die weitere Leistungserbringung gelten die Nr. 1, 3, 6 bis 11 sowie Nr. 13 b) bis d) dieser Smart Home Bedingungen entsprechend. Beide Vertragspartner können im Falle der Fortsetzung der Leistungen das in diesem Falle bestehende, weitere Vertragsverhältnis in Textform (Brief, Fax, E-Mail etc.) kündigen; die Kündigungsfrist beträgt einen Monat.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Kunde kann die Kündigung auch indirekt durch Schließung seines Kundenkontos erklären.

b. Mit Beendigung des Vertrags von SMART HOME by hornbach entfallen die Rechte des Kunden zur Nutzung der Smart Home Firm- und Software. Die Kündigung berührt insbesondere nicht die mit HORNBACH ggf. abgeschlossenen Kaufverträge über Smart- Home-Geräte; dies gilt insbesondere für das SMART HOME by hornbach Gateway. Nach der Beendigung des Vertrages besteht keine Verbindung zur HORNBACH Plattform.

c. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht auf einen Dritten übertragen. HORNBACH ist berechtigt, die Leistungen nach diesem Vertrag durch Subunternehmer zu erbringen.

• E-Mail- Adresse (Benutzerkennung)
• Nutzerkonto-Informationen (z. B. Name des Gateways, Beschreibungstext, Land, Name des Nutzers)
• Zeitzone und Zeitstempel des letzten Logins
• Spracheinstellung des mobilen Endgerätes Erteilung und Einverständnis und Kenntnisnahme der Information zu Nutzungsbedingungen
• Hornbach Account ID (customer ID)
• Eingeladene User

• Daten, welche im Rahmen der Gerätenutzung dem Nutzerkonto zugeordnet sind
• Marke des Gerätes (z. B. FLAIR viyu)
• Geräteart (z.B. Leuchtmittel, Rauchmelder etc.) und Modelltyp
• Markenabhängige Information (z. B. Seriennummer, Firmwarestand)
• Gerätedaten zur Steuerung und Automatisierung: Statusdaten (z. B. Fenster offen, Temperatur, Luftfeuchtigkeit),
• Geräteaktion ( z.B. Lichtfarbe, an- / ausgeschaltet, Rasenmäher in Ladestation)
• Standortinformation sofern die Funktion mit Sonnenstandsteuerung aktiviert ist Kameraschnappschüsse (Videosequenzen die über Automatisierung durch den Anwender aktiviert worden sind)

• Zusammengefasste App Nutzungsdaten aus Aktion aller Nutzer (z. B. verwendete Funktionalität)
• App Abstürze
• Nutzungshäufigkeit
• Nutzung der vier Hauptfunktionen (Status, Geräte, Regeln, Historie)

• IP Adresse des Gateways
• Eindeutige technische Nutzerkennung
• Aktivitätsstatuts des Nutzers
• Gerätekennung von Endgeräten (z. B. Smartphone, Tablet): Betriebssystem, Sprache, bei Nutzung per Browser die Browservariante und Version
• Eindeutige technische Nutzerkennung von verbunden Partnermarken ( z. B. Netatmo, Gardena)
• Zugriffsteuerung von verbundenen Geräten mit Datum und Uhrzeit)
• Herstellerabhängig ggf. Benutzername und Passwort alle Punkte aus Punkt Nutzerdaten und Gerätedaten